POLITIK | Staffelpreise bei Betriebsärzt:innen |

Berlin - Ab Juni wird im Akkord geimpft: Es kommt mehr Impfstoff, die Priorisierung fällt, die Betriebsärzt:innen steigen ein. Weil damit das Volumen steigt, das über die Apotheken ausgeliefert wird, kürzt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) jetzt das Honorar für die Apotheken. Für Ärzt:innen und Großhandel gilt das nicht. Allerdings wird erstmals auch ein Honorar für die Ausstellung von Impfzertifikaten genannt.
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POLITIK | „Dummy-Kennzeichen“ für blaues Rezept |

Berlin - Ende der Woche kommen auf Apotheken neue Aufträge über Covid-19-Impfstoffe zu. Sie sollen nach den Plänen der Arbeitgeberverbände bis Freitagmittag die Bestellungen der Vakzine durch die Betriebsärzt:innen entgegennehmen. Der Start der Impfung in Unternehmen ist für den 7. Juni geplant.
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POLITIK | Impfzertifikate |

Berlin - Die Ärzt:innen wollen impfen – und nicht auf umständlichem Weg nachträglich Impfzertifikate ausstellen. Praxen seien keine Bürgerämter, so der Tenor. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert eine weitgehend automatisierte Lösung – ansonsten sollen es lieber die Apotheken oder sonst wer übernehmen.
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POLITIK | Priorisierungsgruppe 3 |

Berlin - Mit Protest wurde die Öffnung er Priorisierungsgruppe 3 ohne die Apothekenangestellten in Brandenburg registriert. Inhaber Jens Welle warnte sogar vor drohenden Schließungen. Jetzt zog das Land nach – ab sofort können sich auch Approbierte, PTA und PKA für einen Impftermin anmelden.
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POLITIK | Kommentar |

Berlin - Alles begann wie so vieles mit einem DocMorris-Prozess. Nach der Entscheidung eines Finanzgerichts gerieten vereinzelte Kassen Ende 2019 in Panik und bedrohten mit der Weihnachtspost hunderte Apotheken. Diese Kurzschlussreaktion hat sich jetzt als der erwartete große Fehler herausgestellt, und die AOKen aus Hessen und Sachsen-Anhalt haben einen sechsstelligen Betrag an Versichertengeldern verbrannt. Ein Kommentar von Alexander Müller.
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POLITIK | Besuch von Ministerpräsident Weil |

Berlin - Apotheker Dirk Düvel hat zwei Superfroster und könnte den Corona-Impfstoff von Biontech auch bei -78 °C bei sich lagern. Das nützt dem Chef der „Wir leben-Apotheken“ aber nichts, weil Comirnaty nur angetaut ausgeliefert wird. Düvel wünscht sich hier mehr Flexibilität und hatte jetzt Gelegenheit, sein Anliegen an prominenter Stelle zu hinterlegen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) war zu Besuch in Düvels Herstellungs-und Logistikzentrum in Eichholz.
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POLITIK | „Zahlreiche Praxen melden sich wieder ab“ |

Berlin - Am 7. Juni soll die Impfpriorisierung enden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bittet um Geduld – nicht alle Impfwilligen würden innerhalb weniger Tage einen Termin bekommen. Doch die Ärzte schlagen bereits Alarm: Es drohe ein Ansturm, der die Regelversorgung gefährden könnte.
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POLITIK | Keine Kindermasken verfügbar |

Berlin - Als Schutz in der Corona-Pandemie sollen Kinder zwischen 6 und 16 Jahren künftig auch OP-Masken tragen können – statt bisher vorgeschriebener spezieller FFP2-Masken. Das sieht eine von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgesehene Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vor, über die zuerst die „Bild“-Zeitung berichtete.
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POLITIK | Bundestagswahlkampf |

Berlin - CDU-Vizechef Jens Spahn rät seiner Partei, im Bundestagswahlkampf gegen die Grünen vor allem auf Sicherheitsthemen zu setzen.
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POLITIK | Heilmittelwerbegesetz |

Berlin - Werbung für Corona-Schnelltests war bisher de jure illegal – denn nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) darf nicht für die Erkennung von meldepflichtigen Infektionen geworben werden. Durchgesetzt wurde das Verbot bisher freilich nicht. Die Regierungsparteien wollen diese rechtliche Grauzone nun durch eine Gesetzesänderung schließen – indem dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Ermächtigung erteilt wird, eigenständig Ausnahmen vom HWG zu erklären.
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POLITIK | Ausnahme vom Heilmittelwerbegesetz |

Berlin - Apotheken, die Bürgertests auf SARS-CoV-2 anbieten, sollen künftig mit dieser Dienstleistung zum Beispiel auf Schildern und Klappaufstellern werben dürfen. Eine entsprechende Anpassung der einschlägigen Vorschriften planen derzeit die Regierungsfraktionen. Zudem wollen sie eine sogenannte „Nationale Reserve Gesundheitsschutz“ schaffen – den Anfang machen Schutzmasken.
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POLITIK | Ergänzung der Impfdokumentation in den Apotheken |

Berlin - Nach dem Willen der Großen Koalition sollen Apotheker:innen künftig Ergänzungen am Impfausweis vornehmen dürfen, wenn ein entsprechender Nachweis vorliegt. Nun sollen die neuen Regeln, die bisher im Entwurf vorliegen, deutlich nachgeschärft werden. Unter anderem ist vorgesehen, dass Apotheken nur dann eine COVID-19-Impfung nachtragen dürfen, wenn diese in derselben oder einer umliegenden Gemeinde erfolgt ist. Fälscher werden mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft.
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POLITIK | Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz |

Berlin - In der zweiten Juniwoche wollen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Länderkollegen auch die Privat- und Betriebsärzte in die Nationale Impfkampagne einbeziehen. Auch sie sollen die COVID-19-Impfstoffe über die Apotheken beziehen, sagte Spahn am Montagnachmittag nach dem Ende der Gesundheitsministerkonferenz vor Journalisten in Berlin. Auch die Priorisierung soll am 7. Juni fallen.
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POLITIK | Champix & Co. |

Berlin - Aktuell gibt es drei Wirkstoffe im Rx-Bereich, die zur Raucherentwöhnung in Frage kommen: Bupropion (Zyban, GSK), Vareniclin (Champix, Pfizer) und Cytosin (Asmoken, Aflofarm). Aktuell müssen diese Präparate von den Raucher:innen als Lifestyle-Medikament selbst bezahlt werden. Das könnte sich bald ändern. Durch einen Änderungsantrag zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) soll die einmalige Verordnung zu Lasten der Kasse ermöglicht werden.
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POLITIK | Job-Center muss nicht zahlen |

Berlin - Hartz-IV-Empfänger:innen haben keinen Anspruch auf zusätzliche Leistungen für den Kauf von FFP2-Masken. Dies entschied das Hessische Landessozialgerichts (LSG) und bestätigte damit die Entscheidung des Sozialgerichts Gießen.
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POLITIK | Herstellerrabatt für PKV |

Berlin - Sogenannte Lifestyle-Medikamente dienen laut Definition der Steigerung der Lebensqualität und werden daher in der Regel nicht von den Krankenkassen übernommen. Anders sieht es im Bereich der Beihilfe und der privaten Krankenversicherung (PKV) aus. Allerdings müssen die Kostenträger hier auf den Herstellerrabatt verzichten, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.
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POLITIK | 400 Impfungen in 125 Apotheken |

Berlin - Das Modellprojekt zu Grippeschutzimpfungen in Apotheken in Nordrhein wird ausgeweitet. In der kommenden Saison können sich auch Versicherte in Köln, Aachen und zwei weiteren Regionen in der Offizin gegen Influenza immunisieren lassen. Das sei das Ergebnis der wissenschaftlichen Auswertung des Projekts, so Apothekerverband Nordrhein (AVNR) und AOK Rheinland/Hamburg. Die sei nämlich durchweg positiv ausgefallen.
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POLITIK | Liberale nicht mehr als Anti-Apothekerpartei |

Berlin - Die FDP bleibt bei ihrer Ablehnung eines Rx-Versandverbots. Das geht aus dem am Wochenende von ihrem digitalen Bundesparteitag beschlossenen Wahlprogramm hervor. Anders als 2017 gab es diesmal allerdings keine hitzige Debatte um Arzneimittelversand, die Liberalen sind von ihrem Konfrontationskurs wieder abgerückt. Private Investitionen müssten gefördert werden, „damit wir die Apotheke der Welt bleiben“, forderte Generalsekretär Dr. Volker Wissing.
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POLITIK | „Traditionelle Heilverfahren nicht ungenutzt lassen“ |

Berlin - Die Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung können nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) auch mit Hilfe von Naturheilkunde abgemildert werden. Neben den modernen medizinischen Möglichkeiten dürften bei der Behandlung „traditionelle Heilverfahren wie die Kneipp-Therapie nicht ungenutzt“ gelassen werden, sagte er am Sonntag anlässlich des 200. Geburtstages des Naturmedizin-Pioniers Sebastian Kneipp.
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POLITIK | Schreiben an Länderkollegen |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich beim weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie für einen Mix aus „Zuversicht und Umsicht“ ausgesprochen und Empfehlungen für weitere Öffnungsschritte skizziert. „Es scheint gemeinsam zu gelingen, die dritte Welle zu brechen. Doch noch sind die Infektionszahlen zu hoch“, heißt es in einem Schreiben Spahns an seine Länderkollegen, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das die „Süddeutsche Zeitung“ zuvor berichtete. 
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