POLITIK – Krankenhausbehandlung

Berlin - In rund 190.000 Fällen jährlich verursachen Behandlungsfehler in Deutschlands Krankenhäusern nach Schätzungen gesundheitliche Schäden bei Patienten. Geschätzt rund 19.000 Todesfälle gingen auf solche Fehler zurück. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten AOK-Krankenhausreport hervor. Die Ärzte werfen der Kasse Stimmungsmache vor.
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POLITIK – Bundesgesundheitsministerium

Berlin - Die Große Koalition will die Leistungserbringer im Gesundheitswesen besser vernetzen und über mehr Transparenz die Qualität steigern. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Annette Widmann-Mauz (CDU), hat heute die Agenda der Gesundheitspolitik für die kommende Legislaturperiode vorgestellt.
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POLITIK – Westfalen-Lippe

Berlin - Änderungen kommen nicht immer gut an – das bekommt die Apothekerkammer auch zwei Jahre nach der Umstellung des Notdienstsystems noch zu spüren. Im nordrhein-westfälischen Datteln plant die Senioren Union eine Unterschriftenaktion für mehr Notdienste. Für die Apothekerkammer (AKWL) ist die Aktion kein Anlass zur Sorge – man ist überzeugt von dem neuen System.
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POLITIK – BMG-Datenaffäre

Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat im vermeintlichen Datenskandal im Bundesgesundheitsministerium (BMG) Anklage gegen die beiden Verdächtigen erhoben. Der Vorwurf lautet Ausspähen von Daten und Vergehen nach dem Bundesdatenschutzgesetz.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Geht es nach Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), soll der Bundestag ohne Fraktionszwang über ein Verbot von Angeboten zur Sterbehilfe entscheiden. „Das Thema ist bedrängend, weil es existenzielle Fragen berührt. Jeder Abgeordnete wird hier dem eigenen Gewissen folgen“, sagte Gröhe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).
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POLITIK – Pflege-TÜV

Berlin - Der Pflege-TÜV in Deutschland kommt kurz nach einer Reform erneut auf den Prüfstand. Politiker pochen auf echte Verbesserungen bei der seit Jahren in der Kritik stehenden Benotung von Pflegeheimen. Zum 1. Januar wurden von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt schärfere Regeln für die Bewertung von Pflegeheimen eingeführt. „Wir werden uns das ganz genau anschauen“, sagte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn. Notfalls müsse der Gesetzgeber eingreifen.
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POLITIK – Pflege

Berlin - Der neue Vorsitzende der Sozialministerkonferenz, Alexander Schweitzer (SPD), hat private Pflegeheimbetreiber vor allzu hohen Gewinnerwartungen und den Folgen gewarnt. „Wir sind in der Pflege nicht in irgendeiner Branche“, sagte der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister. Nötig sei gute Qualität, die abgesichert werden müsse.
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POLITIK – GKV-Finanzen

Berlin - Dem deutschen Sozialversicherungssystem haben in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres 4 Milliarden Euro gefehlt. Das berichtet das Statistische Bundesamt und bestätigt damit vorläufige Zahlen. Die Krankenkassen mit Gesundheitsfonds hatten 1,1 Milliarden Euro zu wenig – auch wegen der Notdienstpauschale.
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POLITIK – Wartezeiten

Berlin - Ärzte und Bundesregierung wollen lange Wartezeiten auf einen Arzttermin künftig verhindern. Allerdings gibt es dabei unterschiedliche Ansätze. Unzulänglichkeiten bei den Wartezeiten seien keine Einzelfälle, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beim Neujahrsempfang der Ärzteschaft in Berlin. Der scheidende Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Köhler, meinte, die Zeiten seien insgesamt nicht besonders lang, aber man arbeite an Lösungen für Fälle übermäßigen Wartens.
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POLITIK – Herstellerabschlag

Berlin - Novartis muss weiterhin den Herstellerrabatt an private Krankenversicherungen zahlen: Der Schweizer Pharmakonzern unterlag vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth dem Versicherer Signal Iduna. Novartis ist nicht der erste Hersteller, der diese Erfahrung machte.
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Nach der Empfehlung des Sachverständigenausschusses für Verschreibungspflicht zur „Pille danach“ prüft die Bundesregierung eine Freigabe des Notfallkontrazeptivums. Das sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Aber: „Es gibt da noch keine abschließende Meinungsbildung dazu.“
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POLITIK – Notfallkontrazeptiva

Berlin - Professor Dr. Frank-Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, warnt vor einer rezeptfreien Abgabe der „Pille danach“. Diese bleibe ein „Notfallmedikament mit Nebenwirkungen“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung und plädierte dafür, an der ärztlichen Beratung festzuhalten.
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POLITIK – Ärztevertretung

Berlin - Dr. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), gibt sein Amt auf: „Aus gesundheitlichen Gründen habe ich die für mich schwere Entscheidung getroffen, mein Amt zum 1. März niederzulegen“, sagte Köhler. Er ist seit 2005 Chef der KBV. Anfang November hatte er einen Herzinfarkt erlitten.
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POLITIK – Gesundheitsausschuss

Berlin - Zum Pharmapaket der Großen Koalition gibt es am 12. Februar eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss. Da für das Gesetzgebungsverfahren nicht viel Zeit bleibt, hat der Ausschuss die Anhörung schon gestern bei seiner konstituierenden Sitzung beschlossen.
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POLITIK – Bundesgesundheitsministerium

Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will den Behandlungserfolg stärker zum Maßstab für die Patienten in Deutschland machen und dafür ein neues Institut gründen. „Wir wollen die Qualität im Gesundheitswesen stärken und sichern und letztlich zum entscheidenden Kriterium für die ambulante und stationäre Versorgung in diesem Land machen“, sagte Gröhe. „Deshalb ist es so wichtig, dass wir zügig ein neues Qualitätsinstitut gründen.“
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POLITIK – Hessen

Berlin - In der schwarz-grünen Koalition in Hessen wird das Gesundheitsressort weiterhin von Stefan Grüttner (CDU) geführt. Der Volkswirt soll am 18. Januar offiziell benannt werden. Die Union stellt acht von insgesamt zehn Ministerposten im künftigen Kabinett unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).
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POLITIK – Lieferengpässe

Berlin - Der Hessische Apothekerverband (HAV) prangert erneut die massiven Lieferengpässe bei einzelnen Arzneimitteln an. HAV-Vize Hans Rudolf Diefenbach fordert, dass sich der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) der Sache annimmt.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Für Kennenlernspiele wird der neue Gesundheitsausschuss im Bundestag kaum Zeit haben. Schon bei der konstituierenden Sitzung werden die 37 neuen Mitglieder heute voraussichtlich eine erste Anhörung zum Preismoratorium und Herstellerabschlag beschließen. Hintergrund ist die kurze Lebensdauer einer Übergangsregelung, die die Große Koalition kurz vor Weihnachten im Schnellverfahren durchgeboxt hat.
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POLITIK – Bundestag

Berlin - Die Minister sind vereidigt, die Ausschüsse besetzt, die Sprecher gewählt – jetzt kann die Arbeit der Großen Koalition so richtig losgehen. In der Gesundheitspolitik hat die Wahl das Personaltableau durcheinander gewirbelt: Viele altgediente Gesundheitspolitiker sind nicht mehr im Bundestag vertreten, das Ministerium ist unter neuer Leitung und im Gesundheitsausschuss sitzen überdurchschnittlich viele Newcomer.
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POLITIK – Drogenbeauftragte

Berlin - Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), will auf Vorbeugung, aber auch auf einen stärkeren Kampf gegen die Verbreitung von Suchtstoffen setzen. Ein besonderes Augenmerk will die Politikerin auf Kinder mit Suchtproblemen in der Familie legen. Ihre Situation zu verbessern sei ein wichtiges Anliegen, sagte Mortler anlässlich ihrer Amtseinführung.
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