POLITIK – VIDEO-INTERVIEW PKV
Berlin - Die private Krankenversicherung (PKV) stand jahrelang weitgehend außerhalb der gesundheitspolitischen Einflusssphäre. Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) überträgt den Versicherern nun weitreichende Einsparinstrumente aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). APOTHEKE ADHOC sprach mit PKV-Verbandsdirektor Dr. Volker Leienbach über die neuen Möglichkeiten, den Anspruch auf Vertragskompetenz und potenzielle Verhandlungsfelder mit Apotheken.
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POLITIK – AMNOG
Berlin - Die Apotheken sollen nach dem Willen der Koalitionsfraktionen doch nicht für den Einzug des Herstellerrabatts für Privatversicherte verantwortlich sein. Dies geht aus einem Änderungsantrag zum Arzneimittelmarkt-Neurordnungsgesetz (AMNOG) hervor. Stattdessen soll beim PKV-Verband eine zentrale Stelle geschaffen werden, die sich um das Inkasso kümmert. Im Umkehrschluss bekommen auch nicht die Versicherten, sondern die Versicherungen den Abschlag gut geschrieben.
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POLITIK – IMPFSTOFFVERSORGUNG
Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung will bei den Impfstoffen sparen: Wie aus einem Änderungsantrag zum Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) hervorgeht, soll dazu ein europäischer Referenzpreis gebildet werden. Darüber hinaus können die Krankenkassen Rabattverträge mit den Impfstoffherstellern abschließen und die Apotheken als Lieferanten der Ärzte anstellen. Dafür soll eine Vergütung ausgehandelt werden.
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POLITIK – GESUNDHEITSREFORM
Passau - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat es derzeit nicht leicht: Seine geplante Gesundheitsreform stößt auf Widerstand bei Arbeitgebern und Gewerkschaften. Die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) kritisierte, die Beitragserhöhung treibe die Arbeitskosten weiter nach oben. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) monierte eine einseitige Belastung der Arbeitnehmer.
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POLITIK – GESUNDHEITSREFORM
Berlin - Die geplante Gesundheitsreform rüttelt am eigentlich guten Verhältnis der FDP zur Wirtschaft. Zuerst hatte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, die Gesundheitspolitik der Liberalen kritisiert. Jetzt schießt FDP-Fraktionsvize Ulrike Flach zurück: „Die Arbeitgeber machen es sich zu leicht. Die Absenkung des Beitrages war krisenbedingt, die Finanzkrise ist vorbei, die Gesundheitskosten müssen stabilisiert werden."
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POLITIK – BUNDESSOZIALGERICHT
Berlin - Die Generikaindustrie bekommt gegen die schmerzhaften Rabattverträge ein Trostpflaster vom Bundessozialgericht (BSG): Einem Beschluss der Kassler Richter zufolge müssen die Hersteller für ihre Klagen gegen die Rabattverträge vor den Landessozialgerichten (LSG) keine Gerichtskosten bezahlen. Diese Gebühren sind zumindest für kleinere Hersteller durchaus relevant, weil sie abhängig vom Streitwert erhoben werden.
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POLITIK – GRAUMARKT
Berlin - Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) will, dass es Apothekern künftig verboten wird, nebenbei als Großhändler tätig zu sein. Um den so genannten grauen Markt zurückzudrängen, solle der unerwünschte Zwischenhandel mit Arzneimitteln jenseits des etablierten Lieferweges eingedämmt werden, fordert der Verband in seiner Stellungnahme zum Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG).
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POLITIK – JOHANNES SINGHAMMER
Berlin - Mit Johannes Singhammer (CSU) hat die Union einen heimatverbundenen und wertkonservativen Vertreter bayerischer Interessen als Fraktionsvize. Aufgewachsen im Münchener Arbeiterviertel Giesing, trat Singhammer schon mit 19 Jahren in die CSU ein. Sein Jurastudium an der Münchener Ludwig-Maximilians Universität finanzierte er mit Nebenjobs als Zeitungsverteiler und Briefträger - und mit einem Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung für Begabtenförderung.
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POLITIK – VIDEO-INTERVIEW JOHANNES SINGHAMMER
Berlin - Für ihre Gesundheitspolitik wird die schwarz-gelbe Bundesregierung derzeit scharf attackiert. Johannes Singhammer, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Gesundheit, weist den Vorwurf der Klientelpolitik zurück. Gegenüber APOTHEKE ADHOC erklärt der CSU-Politiker, warum die PKV von der Reform profitieren darf, wie sich die Umstellung der Großhandelsvergütung auswirken wird und was die Apotheken von der Union zu erwarten haben.
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POLITIK – SUCHTKONGRESS
Berlin - Suchtexperten setzen sich kurz vor Beginn des Deutschen Suchtkongresses für ein verstärktes Vorgehen gegen die Tabaksucht ein. Dr. Martina Pötschke-Langer vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) machte sich im Interview mit der Nachrichtenagentur ddp für ein Werbeverbot für Tabakwaren stark. Deutschland sei der einzige EU-Staat ohne ein flächendeckendes Verbot für Plakate der Tabakindustrie.
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POLITIK – BUNDESFAMILIENMINISTERIUM
Berlin - Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) will Demenz-Kranke und Angehörige erstmals aus einer Hand über Hilfsangebote informieren. Dazu hat die Ministerin das Internetportal „Wegweiser Demenz" freigeschaltet. „Wir müssen den Erkrankten eine Stimme geben, pflegende Angehörige unterstützen und Ehrenamtliche in ihrem Engagement bestärken", sagte Schröder vor dem Welt-Alzheimertag an diesem Dienstag.
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POLITIK – NUTZENBEWERTUNG
Berlin - Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Dr. Rainer Hess, stellt sich gegen politische Vorgaben für die Nutzenbewertung von Arzneimitteln. Man könne die wissenschaftliche Arbeit des G-BA nicht mit einer Rechtsverordnung ersetzen. „Die Regierung muss dann die volle Verantwortung für die Entscheidungen übernehmen."
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POLITIK – KRANKENKASSEN
Berlin - Die AOK rechnet mit steigenden Generikapreisen, wenn mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) das Kartellrecht für Krankenkassen scharf gestellt wird. „Kommt das Arzneigesetz so wie geplant, werden die AOK ihre bisher erfolgreichen Rabattverträge nicht mehr fortführen können", erklärte der AOK-Rabattchef Dr. Christopher Hermann dem Magazin Spiegel.
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POLITIK – ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) will bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für sein Ministerium sparen, während die übrigen Ressortchefs ihre Ausgaben für die Vermarktung ihrer Arbeit zum Teil deutlich erhöhen wollen. Insgesamt sind in diesem Jahr für den Ausgabenposten Eigenwerbung 56,6 Millionen Euro veranschlagt und damit rund 14 Prozent mehr als 2009 (knapp 49 Millionen Euro). Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Vizevorsitzenden der Grünen-Fraktion, Bärbel Höhn, hervor.
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POLITIK – ZYTO-AUSSCHREIBUNG
Berlin - Die AOK Berlin-Brandenburg hat mit Unverständnis auf die Ankündigung der Union reagiert, den Krankenkassen die Versorgung mit parenteralen Rezepturen durch exklusive Vertragspartner verbieten zu wollen. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass die gerade geschaffene Rechtsgrundlage für ein solches Verfahren in Frage gestellt wird, bevor überhaupt beurteilt werden kann, wie sich dieses wettbewerbliche Instrument konkret auswirkt", sagte Dr. Sabine Richard, Leiterin des Arzneimittelbereichs bei der Kasse.
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POLITIK – RABATTVERTRÄGE
Berlin - AOK-Rabattverträge sind für die Generikahersteller ein zweischneidiges Schwert: Zwar klagen die Unternehmen, ein Zuschlag zu Spottpreisen sei kaum besser als ein faktisch vorübergehender Marktausschluss. Trotzdem werden bei jeder Ausschreibung immense Preisnachlässe geboten. Die genaue Höhe ihrer Offerten halten die Hersteller hermetisch unter Verschluss. Doch offenbar fühlen sich nicht alle Beteiligten an die Schweigepflicht gebunden.
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POLITIK – RABATTVERTRÄGE
Berlin - Mehrere AOKen suchen einen Rabattvertragspartner für den Wirkstoff Interferon beta 1b. Die AOK Hessen hat das Zytokin gemeinsam mit der AOK Plus (Thüringen, Sachsen) und der AOK Sachsen-Anhalt ausgeschrieben. Die Verträge sollen ab März 2011 für zwei Jahre laufen. Eine anschließende Verlängerung um maximal drei Monate ist möglich. Bis 2. November können Angebote abgegeben werden.
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POLITIK – GKV-FINANZIERUNG
Berlin - Die brummende Konjunktur verkleinert das Milliardenloch der Krankenkassen auf voraussichtlich zehn Milliarden Euro. Das Defizit könne etwas geringer ausfallen als ursprünglich gedacht, sagte Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP). Details der schwarz-gelben Gesundheitsreform sind noch offen.
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POLITIK – INTERVIEW WOLFGANG ZÖLLER
Berlin - Mit dem Regierungswechsel wurde der CSU-Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Zöller zum Patientenbeauftragten der Bundesregierung. Die Perspektive auf die Gesundheitspolitik - auch auf die Apotheken - hat sich damit verändert. Mit APOTHEKE ADHOC sprach Zöller über patientenunfreundliche Rabattverträge, mangelnden Preiswettbewerb und die Leistungen der Apotheken.
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POLITIK – KRANKENVERSICHERUNG
Berlin - Arbeitslose sollen entgegen den ursprünglichen Plänen zur Gesundheitsreform nun doch Zusatzbeiträge zahlen müssen. Dies betreffe Bezieher von Arbeitslosengeld I, hieß es aus Koalitionskreisen. Die Gesundheitspolitiker von Union und FDP hatten gut zwei Stunden über Details der geplanten Reform beraten, die am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.
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