Panorama | Vor- und Nachteile einer Zulassung |

Die Patientenversorgung mit Medizinalcannabis beruht seit 2017 auf einer Übergangslösung: Denn die Therapie spielt sich fast ausschließlich außerhalb zugelassener Fertigarzneimittel ab. Die Lücke zu schließen, hätte für Leistungserbringer und Patienten einige Vorteile. Viele Hersteller streben Zulassungen an. Cannabisblüten als Fertigarzneimittel scheinen aber noch fern.
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Panorama | Cannabis als Fertigarzneimittel |

Seit 2017 können Cannabisrezepturen, die nicht als Fertigarzneimittel zugelassen sind, auf Kassenkosten verordnet werden. Nach fünf Jahren zog das BfArM ein Zwischenfazit: Eine langfristige Lösung können nur Fertigarzneimittel bieten. Doch warum wurden seit 2017 keine neuen Cannabis-Arzneimittel zugelassen? Alessandro Rossoni, Gründer und Geschäftsführer des deutschen Cannabis-Großhändlers Nimbus Health, erklärt im Gespräch mit der DAZ, woran es lag – und wo es Hoffnung auf Fertigarzneimittel gibt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Nicht als Berufungsbegründung bezeichnete Ausführungen können reichen, wenn klar ist, was gemeint ist und die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind. So entschied der BGH (Az. VIII ZB 43/22). Darauf wies die BRAK hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der globale Handel nimmt lt. IfW Kiel zum Jahresbeginn an Fahrt auf und könnte vor einem längeren Aufschwung stehen. Dies beflügelt insbesondere den europäischen und auch den deutschen Außenhandel. Der Kiel Trade Indicator zeigt in seinem jüngsten Update deutlich positive Werte für den Warenaustausch im Januar im Vergleich zum Vormonat Dezember.
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Pharmazie | Je nach Liefersituation verschiedene Ausweichmöglichkeiten |

Für Insuman Rapid, Insuman Basal und Insuman Comb 25 besteht derzeit ein Lieferengpass. Ein Warten auf das Ende des Lieferengpasses ist keine Option. Patienten und Patientinnen müssen also auf andere Insulin-Präparate um- beziehungsweise eingestellt werden. Welche Möglichkeiten es gibt, lesen Sie hier.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Berlin Brandenburg hat entschieden, dass bei der Berechnung der Gewerbesteuer die Entgelte, die ein Wasserversorgungsunternehmen für die Entnahme von Grundwasser aufgewandt hat, zu einem Viertel zu berücksichtigen sind (Az. 11 K 11252/17).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine aktuelle Studie der EU-Kommission zeigt: Etliche der untersuchten Online-Shops bedient sich manipulativer Praktiken. Wie sich getäuschte Verbraucherinnen und Verbraucher wehren können, darüber informiert eine neue Broschüre des Bundesjustizministeriums. Darauf weist die Bundesregierung hin.
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Panorama | Nothilfe |

Ein schweres Erdbeben erschütterte am 6. Februar die Türkei und Syrien. Nun ist internationale Hilfe gefragt. Action medeor und Apotheker Helfen haben bereits Soforthilfemaßnahmen anrollen lassen und bitten um Spenden.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Im Rahmen des Jahrespressegesprächs des Bundessozialgerichts am 7. Februar 2023 forderte dessen Präsident, Prof. Dr. Rainer Schlegel, die Zuständigkeit der Sozialgerichte für die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarte und derzeit in Vorbereitung befindliche Kindergrundsicherung.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF-Schreiben führt die für die Anwendung des Forschungszulagengesetzes aktuell geltenden Grundsätze auf (Az. IV C 3 - S-2020 / 22 / 10007 :003).
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Markt | Lieferengpass bei Antiepileptikum |

Berlin - Das Antiepileptikum Sabril (Vigabatrin) fehlt bereits seit Längerem. Nun gibt Hersteller Sanofi-Aventis bekannt, dass die Schubladen auch noch weiter leerbleiben werden.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LG München I hat eine Klage gegen einen Münchner Automobilhersteller abgewiesen, wonach dieser verpflichtet werden sollte, den Vertrieb von Pkw mit Verbrennungsmotoren ab dem 31. Oktober 2030 zu unterlassen, soweit nicht sichergestellt ist, dass durch Produktion und Nutzung dieser Pkw keinerlei Anstieg von Treibhausgasen in der Atmosphäre zu erwarten ist (Az. 3 O 12581/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LG München I hat der Klage eines Umweltvereins gegen einen Automobilhersteller aus München wegen irreführender Werbung stattgegeben (Az. 1 HK O 4969/22).
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Pharmazie | Studie zur Pharmakogenetik |

Langsame, intermediäre, schnelle und sogar ultraschnelle Metabolisierungstypen – abhängig vom Vorliegen bestimmter Genvarianten werden Wirkstoffe im Körper langsamer oder schneller abgebaut. Dies hat Konsequenzen für den Wirkspiegel und somit auch Einfluss auf das Auftreten von Nebenwirkungen. Forscher:innen der Uni Leiden haben nun im Fachjournal „Lancet“ einen DNA-Medikationspass vorgestellt, der das Auftreten von Nebenwirkungen verringern kann.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Förderrichtlinie zum INVEST-Programm wird lt. BMWK nun mit Wirkung zum 06.02.2023 für weitere vier Jahre bis zum 31.12.2026 verlängert. Investitionen von Business Angels in junge innovative Unternehmen werden somit auch weiterhin bezuschusst.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF-Schreiben gibt gemäß § 190 Abs. 2 Satz 4 BewG die maßgebenden Baupreisindizes zur Anpassung der Regelherstellungskosten aus der Anlage 24, Teil II., BewG bekannt, die für Bewertungsstichtage im Kalenderjahr 2023 bei Ermittlung des Gebäudesachwerts anzuwenden sind (Az. IV C 7 - S-3225 / 20 / 10001 :004).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BVerfG hat entschieden, dass auch § 36 Abs. 6a KStG in der Fassung von § 34 Abs. 13f KStG in der Fassung des JStG 2010 mit Art. 14 Abs. 1 i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist (Az. 2 BvL 29/14).
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Apothekenpraxis | Spikevax ab 12. März nicht mehr verwendbar |

Arztpraxen können den ursprünglichen Corona-Impfstoff von Moderna letztmalig am 28. Februar in den Apotheken bestellen. Und weil die Haltbarkeit nicht mehr lange gilt, muss er dann auch zügig bis zum 12. März verbraucht werden. Darüber informiert die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Zur Grundimmunisierung steht dieser Erstgenerationenimpfstoff dann also nicht mehr zur Verfügung.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat ein Schreiben zur Ermittlung der Bewirtschaftungskosten nach § 187 BewG veröffentlicht (Az. IV C 7 - S-3224 / 23 / 10001 :001).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Saarland hat den Eilantrag eines Polizeibeamten zurückgewiesen, mit dem dieser sich gegen das Verbot der Führung seiner Dienstgeschäfte gewehrt hat (Az. 2 L 35/23).
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