POLITIK – HERSTELLERRABATT

Berlin - Gleich bei seinem ersten Spargesetz musste Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) lernen, dass die Pharmaindustrie keine Gesetzeslücke auslässt. Mittels „Preisschaukel" hatten einige Unternehmen die zum 1. August vorgenommene Erhöhung des Herstellerrabatts unterlaufen. Nun haben einige Hersteller eingelenkt - sie zahlen die nicht geleisteten Abgaben nach.
weiterlesen...

POLITIK – BAYERN

Berlin - Das Bundesversicherungsamt (BVA) und der bayerische Gesundheitsminister Dr. Markus Söder (CSU) haben Bayerns Hausärzte vor einem Ausstieg aus dem Kassensystem gewarnt. Der Bayerische Hausärzteverband unter Dr. Wolfgang Hoppenthaller will seine Mitglieder am Mittwoch über einen Ausstieg aus dem Kassensystem abstimmen lassen.
weiterlesen...

POLITIK – GESUNDHEITSPRÄMIE

Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler glaubt fest an den von ihm eingeleiteten Weg zu einer „solidarischen Gesundheitsprämie". In einem Video-Interview der Mediengruppe Madsack sagte der FDP-Politiker: „Theoretisch kann man natürlich immer zurück: Das ist eine Sache des Gesetzgebers. Aber praktisch ist es nicht zu erwarten."
weiterlesen...

POLITIK – FDP

Berlin - In der FDP-Führungskrise wächst der Druck auf Parteichef Guido Westerwelle. Der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn legte Westerwelle bei einem Treffen in Berlin persönlich den Verzicht auf die Parteiführung nahe. Nach einem Bericht des Magazins Focus will die Hessen-FDP dazu auch einen Sonderparteitag erzwingen. Aus anderen Landesverbänden gab es am Samstag dafür zunächst jedoch keine Unterstützung.
weiterlesen...

POLITIK – FDP

Berlin - Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) unterstützt seinen Parteichef Guido Westerwelle. Rösler - selbst als möglicher Nachfolger an der Spitze der Liberalen gehandelt - hält Westerwelle in seiner Doppelfunktion als Parteichef und Vizekanzler „für unverzichtbar". Westerwelle habe die Unterstützung der Partei, sagte Rösler dem „Spiegel". Zuvor hatte die hessische FDP Westerwelles Verzicht auf die Parteiführung gefordert.
weiterlesen...

POLITIK – BAYERN

Berlin - Nach der AOK haben die bayerischen Ersatzkassen ihren Hausärztevertrag zum Jahresende gekündigt. Die Ersatzkassen reagierten damit auf den Aufruf des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) an seine Mitglieder, aus dem Kassensystem auszusteigen.
weiterlesen...

POLITIK – SUBSTITUTION

Berlin - Im neuen Jahr wird es in vielen Apotheken voraussichtlich wieder erhöhten Erklärungsbedarf geben: Denn im Januar treten gleich mehrere neue Rabattverträge in Kraft. Betroffen sind Versicherte der Deutschen Angestellten Krankenkassen (DAK) sowie verschiedener Betriebs- und Innungskrankenkassen.
weiterlesen...

POLITIK – EU-RICHTLINIE

Berlin - Die EU-Richtlinie zu Patientenrechten hat die nächste Hürde genommen: Bei einem informellen Treffen haben sich belgische EU-Ratspräsidentschaft und Vertreter des Europäischen Parlaments auf die Regeln zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung geeinigt.
weiterlesen...

POLITIK – GESUNDHEITSPOLITIK

Berlin - Die Generaldirektion Binnenmarkt der EU-Kommission erhält im Frühjahr kommenden Jahres Unterstützung aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG): Dr. Niels-Jürgen Seeberg-Elverfeldt wechselt als so genannter abgeordneter nationaler Sachverständiger von Berlin nach Brüssel. Dort soll er sich mit der Niederlassungsfreiheit und insbesondere mit dem Versandhandel beschäftigen.
weiterlesen...

POLITIK – PFLEGE

Berlin - Etwa 9000 Personen lassen sich kurzfristig für die Pflege eines Angehörigen von der Arbeit freistellen. Längerfristig, also bis zu einem halben Jahr, pflegen 18.000 Arbeitnehmer ihre Angehörigen zu Hause und lassen sich teilweise oder vollständig von ihrem Arbeitgeber befreien. Das geht aus der Studie „Wirkungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes" hervor, die die Bundesregierung in Auftrag gegeben hatte.
weiterlesen...

POLITIK – HAUSARZTTARIF

Berlin - Die AOK Bayern hat ihren Hausarztvertrag mit dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) fristlos gekündigt. Die Kasse reagierte damit auf den seit Monaten schwelenden Konflikt. Die Ärzte hatten mehrfach gedroht, das Kassenarztsystem zu verlassen. Die AOK sieht sich nach eigenen Angaben nun nicht mehr in der Lage, mit einem Verband zusammen zu arbeiten, der wiederholt zum Systemausstieg aufruft.
weiterlesen...

POLITIK – SAARLAND

Berlin - Saarlands Ministerpräsident Dr. Peter Müller (CDU) wird nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ) Richter am Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Dem Bericht zufolge soll er im Herbst die Nachfolge des scheidenden Richters Dr. Udo di Fabio in Karlsruhe antreten. Offenbar ist Müller schon seit längerem als Kandidat für das Amt im Gespräch.
weiterlesen...

POLITIK – GESUNDHEITSREFORM

Berlin - Nachdem das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) den Bundesrat passiert hat, warnen die Apotheker vor den Folgen: „Die Bundesregierung verschlimmert die ohnehin schwierige Lage vieler Apotheken", sagte ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf. Die Apotheken werden durch die Anhebung des Kassenabschlags von 1,75 auf 2,05 Euro jährlich mit rund 200 Millionen Euro belastet. Der Verlust werde für viele Apotheken das Aus bedeuten.
weiterlesen...

POLITIK – GESUNDHEITSREFORM

Berlin - Die Gesundheitsreform von Dr. Philipp Rösler (FDP) ist durch. Das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) und das GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG) haben heute den Bundesrat passiert. Die Länderkammer hat das Gesetz akzeptiert, ohne den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die SPD-geführten Länder scheiterten erwartungsgemäß mit einem entsprechenden Antrag.
weiterlesen...

POLITIK – BUNDESRAT

Berlin - Der Bundesrat hat heute das Haushaltsgesetz 2011 akzeptiert. Demnach werden die Gesamtausgaben für das kommende Jahr auf 305,8 Milliarden und die Nettokreditaufnahme auf 48,4 Milliarden Euro festgeschrieben. Verglichen mit den Planungen für das Jahr 2010 sinken die Ausgaben um 13,7 Milliarden Euro; die Nettokreditaufnahme geht im Vergleich zum Etatansatz für 2010 um 31,8 Milliarden Euro zurück.
weiterlesen...

POLITIK – KRANKENKASSEN

Berlin - Die AOK Rheinland-Pfalz will mit der AOK Saarland und der IKK Südwest fusionieren. Die Verwaltungsräte der Krankenkassen hätten sich auf ihren Sitzungen für einen Zusammenschluss zum 1. Oktober 2011 ausgesprochen, sagte ein Sprecher der AOK Saarland. Die neue Kasse soll AOK IKK Südwest heißen, bis zu 1,9 Millionen Versicherte umfassen und damit zu den zwölf größten Krankenkassen gehören.
weiterlesen...

POLITIK – EU-KOMMISSION

Berlin - Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die Mehrheitsübernahme des Frankfurter Großhändlers Andreae-Noris Zahn AG (Anzag) durch den britischen Pharmahandelskonzern Alliance Boots gegeben. Das Vorhaben behindere den Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum nicht, teilte die Brüssler Behörde mit.
weiterlesen...

POLITIK – PKV-BEITRÄGE

Berlin - Privat Krankenversicherte sollten genau prüfen, ob sie sich ihre Beiträge zurückerstatten lassen. Darauf weist der Bund der Steuerzahler in Berlin hin. Denn es könne unter Umständen günstiger sein, die geleisteten Krankenkassenbeiträge steuerlich geltend zu machen.
weiterlesen...

POLITIK – ARZNEIMITTELPACKUNGEN

Berlin - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat eine deutlichere Angabe der Wirkstoffe auf Arzneimittelpackungen gefordert. Wegen der Rabattverträge erhielten Patienten in der Apotheke oftmals ein neues und somit unbekanntes Medikament. Die zwischen den Herstellern variierenden Produktnamen könnten insbesondere ältere Menschen verunsichern, heißt es in einer KBV-Stellungnahme.
weiterlesen...

POLITIK – TIERARZNEIMITTEL

Berlin - Die Bundesregierung hält an ihren Plänen fest, den Versandhandel für Tierarzneimittel auch bei verschreibungspflichtigen Präparaten freizugeben. In einer Stellungnahme lehnte die Regierung eine Empfehlung des Bundesrates ab, wonach der Versand auf rezeptfreie Medikamente beschränkt werden sollte.
weiterlesen...