FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Auf der Finance-Forward-Konferenz holte Starökonom Nouriel Roubini zum Rundumschlag gegen Kryptowährungen aus: Sie seien nutzlos, wertlos und systematisch betrugsanfällig.
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Panorama | Projekt in Oberfranken |

In Oberfranken sollen schon bald Arzneimittel per Drohne befördert werden. Fünf Apotheken sind bei dem Projekt der Entwicklungsagentur Oberfranken Offensiv e. V. beteiligt.
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Politik | Eskalationskampagne |

In den vergangenen Wochen hat die ABDA auf verschiedene Art und Weise im politischen Berlin auf die unhaltbare Situation der Apotheken und ihre Forderungen hingewiesen. Anscheinend aber ohne den erhofften Erfolg. In einem Brief an die Kammern und Verbände informiert die ABDA darüber, dass der 14. Juni 2023 zum bundesweiten Apotheken-Protesttag erklärt wird. Zudem sichert die ABDA ihre Unterstützung zu, wenn die Apotheken an diesem Mittwoch geschlossen bleiben – es wird also weiter eskaliert.
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Apothekenpraxis | Neue Allgemeinverfügung |

Seit heute gelten in Rheinland-Pfalz neue Mindestöffnungszeiten für Apotheken: Wie die zuständige Landesapothekerkammer bestätigt, räumt eine gestern veröffentlichte Allgemeinverfügung den Betrieben nun spürbar mehr Flexibilität ein als zuvor. Ziel ist es der Kammer zufolge, die „wachsenden Belastungen“ abzufedern.
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Politik | Beschluss des GKV-Spitzenverbandes |

Im Januar setzte der GKV-Spitzenverband die Festbeträge für 180 Fertigarzneimittel aus. Es ging unter anderem um Ibuprofen-Säfte, Paracetamol-Zäpfchen und Antibiotika-Suspensionen. Grund war die angespannte Versorgungslage bei den Kinderarzneimitteln. Geändert hat sich an der Lage seither nichts – und die Aussetzung wurde daher bis Ende des Jahres verlängert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Beim BZSt sind bisher insgesamt 26.921 Meldungen über grenzüberschreitende Steuergestaltungen erfolgt. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drucks. 20/6734) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung will den Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen und bei der Warmwasserbereitung vorantreiben. Am 12. Mai 2023 hat sich der Bundesrat zu den Plänen geäußert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundesrat hat am 12. Mai 2023 einem Gesetz zugestimmt, das für eine stärkere Förderung des inklusiven Arbeitsmarkts sorgen soll. Zugleich fassten die Länder eine begleitende Entschließung, in der sie u. a. fordern, Hindernisse bei der Gewährleistung des uneingeschränkten Zugangs zu Leistungen der Pflegeversicherung für alle Menschen mit Behinderungen zu beseitigen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bei der Zustellung von Paketen sollen Werkverträge zukünftig verboten sein. Mit diesem Ziel fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, das „Paketboten-Schutz-Gesetz“ zu ändern. Eine entsprechende Entschließung beschloss der Bundesrat am 12. Mai 2023.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In der Sitzung vom 12. Mai 2023 hat der Bundesrat das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende gebilligt. Ziele des Gesetzes sind die unbürokratische und schnellere Installation intelligenter Strommessgeräte - sog. Smart-Meter - und damit der Ausbau eines „intelligenten Stromnetzes“.
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Markt | Monatsaktion |

Berlin - Ratiopharm hat nun doch eine Winterbevorratung gestartet – wie angekündigt allerdings als Monatsaktion nur für einen Teil des Sortiments. Apotheken, die sich Kontingent und Konditionen sichern wollen, müssen sich beeilen.
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Politik | Nachbesserungen am ALBVVG gefordert |

Der Bundesrat fordert umfangreiche Nachbesserungen am ALBVVG. In einer heute beschlossenen Stellungnahme hält die Länderkammer die Bundesregierung unter anderem an, die erleichterten Abgaberegeln für Apotheken beizubehalten und die Offizinen angemessen zu vergüten – sowohl für ihr Engagement beim Lieferengpass-Management als auch generell.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum darf die Stadt Köln von den Betreibern gewerblicher Verleihsysteme Sondernutzungsgebühren erheben. Die pauschale Festsetzung einer Jahresgebühr für E-Scooter auch bei einer nur fünfmonatigen Nutzung ist aber rechtswidrig. Dies entschied das OVG Nordrhein-Westfalen (Az. 11 B 96/23).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das AG Frankfurt entschied, dass ein Anbieter von Sprachtests nicht zur Herausgabe einer Kopie von Prüfungsunterlagen an einen Prüfling verpflichtet ist, wenn dem der Schutz von Geschäftsgeheimnissen entgegensteht (Az. 31 C 2043/22 (78).
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Markt | Freigabe erteilt |

Die letzte Hürde zur angekündigten Gründung eines Joint Ventures durch den niederländischen Arzneimittelversender Shop Apotheke Europe und den Gesundheitsdienstleister Galenica in der Schweiz ist genommen: Die zuständigen Kartellbehörden haben ihre Zustimmung erteilt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Düsseldorf hatte zu prüfen, ob der Erwerb eigener Anteile und der Erwerb von Anteilen an Spezial-Investmentfonds unter die Ausnahmevorschrift des § 8b Abs. 7 Satz 2 KStG i. d. F. der Jahre 2004 bis 2008 fiel (Az. 6 K 3431/16 K).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundesrat hat am 12.05.2023 dem Hinweisgeberschutzgesetz zugestimmt, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. Der Bundestag hatte tags zuvor den Kompromissvorschlag bestätigt und seinen ursprünglichen Beschluss entsprechend verändert.
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Markt | Rückkaufangebot für Anleihe |

Berlin - Zur Rose heißt jetzt DocMorris, nach dem Verkauf des Schweizgeschäfts liegt der Fokus auf dem Versandhandel. Und wie angekündigt sollen mit den Erlösen die Schulden zurückgezahlt werden. Eine erste Anleihe wird jetzt zurückgekauft.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

95 Prozent der deutschen Unternehmen setzen mindestens eine Digital-Office-Lösung ein, etwa um auf Dokumente zuzugreifen oder Kundendaten zu verwalten. Dennoch zeigt sich lt. Bitkom ein gespaltenes Bild: Etwa jedes zehnte Unternehmen sieht sich bei der Digitalisierung seiner Geschäfts- und Verwaltungsprozesse als Spitzenreiter ganz vorne, weitere 40 Prozent unter den Vorreitern. Demgegenüber ordnen sich aber auch 49 Prozent unter den Nachzüglern ein.
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Pharmazie | Anti-Amyloid-Antikörper verlangsamt kognitiven Verfall |

Eli Lilly hat erste Ergebnisse der Phase-III-Studie TRAILBLAZER-ALZ 2 mit dem Anti-Amyloid-Antikörper Donanemab bekannt gegeben: Der Antikörper verlangsamte die klinische Verschlechterung von Patienten im Alzheimer-Frühstadium signifikant. Allerdings können schwere Nebenwirkungen wie Hirnschwellungen und Blutungen auftreten.
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