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APOTHEKE | Medienspiegel & Presse |

Unerwartete Wendung beim Apothekenreformgesetz

Geplante Verabschiedung im Kabinett verschoben: Kritik und Unsicherheit prägen die Debatte

Am geplanten Kabinettsbeschluss zur Apothekenreform scheint sich eine unerwartete Wendung anzubahnen. Trotz früherer Ankündigungen und einer geplanten Verbändeanhörung im Juni, die den Weg für eine baldige Verabschiedung des Apothekenreformgesetzes (ApoRG) ebnen sollte, wurde das Thema überraschend von der Tagesordnung der nächsten Kabinettssitzung gestrichen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte den Referentenentwurf Ende Juni vorgelegt, doch nun wird spekuliert, dass interner und externer Widerstand möglicherweise zur Verzögerung geführt haben könnte.

Der bisherige Zeitplan sah vor, dass das ApoRG zusammen mit der Notfallreform am 17. Juli im Kabinett behandelt werden sollte. Stattdessen wird nun der Fokus auf Haushaltsfragen gelegt, einschließlich eines Haushaltsstabilisierungsgesetzes für 2025 und einer Wachstumsinitiative zur Förderung der wirtschaftlichen Dynamik.

Kritik an dem Gesetzentwurf kam besonders deutlich aus Hessen und Niedersachsen, wo lokale Apothekerverbände und Gesundheitsminister Bedenken äußerten, insbesondere bezüglich der vorgesehenen Regelungen zu Apotheken ohne approbierte Leitung. Dies könnte ein Grund für die Verschiebung des Kabinettsbeschlusses sein.

Das Bundesgesundheitsministerium reagierte auf Nachfrage, dass die finale Agenda für die Kabinettssitzung erst am Dienstagmorgen festgelegt werde und dass es sich um einen dynamischen Prozess handle. Es bleibt abzuwarten, ob das Thema zu einem späteren Zeitpunkt erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird, da das Kabinett auch während der parlamentarischen Sommerpause tagt.

Minister Lauterbach hatte ursprünglich darauf gedrängt, das Gesetz vor der Sommerpause durch das Kabinett zu bringen. Die nächsten Schritte im Gesetzgebungsverfahren umfassen die Beratung im Bundestag und Bundesrat, wobei der Bundesrat seine Arbeit nach der Sommerpause wieder aufnimmt und Änderungsvorschläge einbringen könnte.

Kommentar:

Die überraschende Streichung des Apothekenreformgesetzes von der Kabinettsagenda wirft Fragen auf über die Stabilität und Durchsetzbarkeit der geplanten Reformen im Gesundheitswesen. Trotz des Drucks, das ApoRG vor der parlamentarischen Sommerpause durchzusetzen, scheint Minister Lauterbach auf interne und externe Hindernisse gestoßen zu sein, insbesondere aus den Ländern Hessen und Niedersachsen, die Bedenken hinsichtlich der vorgeschlagenen Regelungen zu Apotheken ohne approbierte Leitung äußerten.

Die Entscheidung, das Thema von der Agenda zu nehmen, könnte darauf hinweisen, dass eine breitere Konsultation und Überarbeitung des Gesetzentwurfs notwendig sind, um eine umfassende Unterstützung und Akzeptanz zu gewährleisten. Während die Regierung betont, dass die Kabinettsagenda dynamisch ist und sich bis zur Sitzung ändern könnte, bleibt abzuwarten, ob und wann das ApoRG erneut zur Diskussion gestellt wird.

In der Zwischenzeit wird sich zeigen müssen, ob Minister Lauterbach seine Pläne, das Gesetz noch vor der Sommerpause durch das Kabinett zu bringen, weiterverfolgen kann oder ob weitere Verzögerungen und Änderungen erforderlich sind, um einen reibungslosen Verlauf im Gesetzgebungsprozess sicherzustellen.

Von Engin Günder, Fachjournalist

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