POLITIK | Kassenärzte lenken ein |

Berlin - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat sich offenbar damit abgefunden, dass künftig Grippeimpfungen in den Apotheken möglich sein werden. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die das Ärzteorgan heute als Reaktion auf eine Aussage von ABDA-Präsident Friedemann Schmidt veröffentlichte.
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POLITIK | Bayern |

Berlin - Die Bayerische Landesapothekerkammer (BLAK) stärkt ihr pharmazeutisches Profil im Hauptamt: Zum 1. Juli 2020 ist Apothekerin Kathrin Koller in die jetzt vierköpfige Geschäftsführung aufgerückt. Sie fungiert dort als Stellvertretende Geschäftsführerin (Pharmazie). Die Spitze der BLAK-Geschäftsstelle im Münchner Stadtteil Bogenhausen bilden nun das bisherige Führungstrio der Kammer und die langjährige BLAK-Mitarbeiterin Koller.
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POLITIK | Positionspapier |

Berlin - Die Bundesärztekammer hat eine bessere digitale Ausstattung im Gesundheitswesen gefordert. In einem heute veröffentlichten Positionspapier werden zwölf Maßnahmen genannt, die zeitnah umgesetzt werden sollen.
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POLITIK | Corona-Schutzmaßnahmen |

Berlin - Seit Ende April herrscht in Bayerns Apotheken Maskenpflicht – und zwar vor und hinter dem HV, trotz Plexiglas und Visier. Nun wurden auch im Freistaat Erleichterungen eingeführt, die auch das Apothekenpersonal „aufatmen“ lassen.
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POLITIK | Abda-Mitgliederversammlung |

Berlin - Die Abda-Mitgliederversammlung hat den Haushalt für die Verbandsarbeit genehmigt. Laut Abda-Präsident Friedmann Schmidt gab es „wie jedes Jahr“ Gegenstimmen. Beschlossen wurden auch die Projekte zur Organisationsreform der Abda wie die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der Apothekerschaft und Projekte zu Grippeschutzimpfungen und für neue honorierte Dienstleistungen. Abgelehnt wurde der Antrag des Apothekervereins Nordrhein, nach der Absage des Deutschen Apothekertages in München einen virtuellen DAT abzuhalten. Aber es gab dazu einen Kompromiss.
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POLITIK | Interview mit gematik-Chef Leyck Dieken |

Berlin - Am heutigen Dienstag will die gematik ihre aktualisierten Spezifikationen für das E-Rezept vorlegen. Im Gespräch mit DAZ.online erläutert gematik-Geschäftsführer Markus Leyck Dieken vorab, wie sich die Apotheker im Zuge der Digitalisierung im Gesundheitswesen klug positionieren können und was es mit der umstrittenen „Teilen-Funktion“ in der E-Rezept-App auf sich hat.
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POLITIK | Papierrezept ade? |

Berlin - Pünktlich zum gesetzlich festgelegten Stichtag veröffentlicht die Gematik jetzt ihre Spezifikationen für die E-Rezept-App. Mit dem Dokumentenpaket mit den Vorgaben zur Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur setzt die mehrheitlich vom Bundesministerium für Gesundheit kontrollierte Gesellschaft zudem weitere Leitplanken für die elektronische Patientenakte sowie für die digitale Kommunikation im Medizinwesen (KIM).
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POLITIK | Sachsen |

Berlin - Apothekerin Monika Koch aus Hartha wird am Donnerstag mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet. Damit werde gewürdigt, dass sich die Ehrenvorsitzende des Sächsischen Apothekerverbandes (SAV) in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben, heißt es zur Begründung. Die Verleihung findet in Dresden durch Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer statt.
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POLITIK | Apothekenstärkungsgesetz |

Berlin - Am 17. Juli 2019 hatte das Bundeskabinett das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) beschlossen. Seitdem liegt es auf Eis. Die Bundesregierung hat die Einbringung ins Parlament mit dem Verweis auf die ausstehende Stellungnahme der EU-Kommission zum darin enthaltenen Rx-Boni-Verbot bislang zurückgehalten. Das ändert sich nun. Nach der Sommerpause soll das VOASG jetzt im Bundestag beraten werden. Eine Anhörung dazu ist für den 16. September geplant.
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POLITIK | Zweites Konjunkturpaket |

Berlin - Vom 1. Juli 2020 bis zum Ende des Jahres sinkt die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 beziehungsweise von 7 auf 5 Prozent. Das haben Bundestag und Bundesrat heute in eigens dafür anberaumten Sondersitzungen beschlossen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Dürr fürchtet, die Milliarden, die der Bund jetzt in die Hand nimmt, um die deutsche Wirtschaft zu stärken, könnten vor allem an jene fließen, die während der Krise eh schon profitiert hätten – zum Beispiel Online-Versandhändler. Auch die Generikahersteller sind in Sorge.
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POLITIK | Patientendaten-Schutzgesetz |

Berlin - In dieser Woche wird der Bundestag das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) verabschieden. Damit wird das eRezept ab 2022 zur Regel-Verordnung bestimmt. Jetzt haben die Regierungsfraktionen von Union und SPD noch einige Änderungsanträge nachgeschoben: So sollen die Verordnungs- und Dispensierdaten ein halbes Jahr gespeichert werden. Und es sollen Absprachen zwischen Apothekern, Ärzten und Heimen im Rahmen von gesetzlich zulässigen Verträgen möglich sein. Nicht durchsetzen konnte sich die Abda bisher mit ihrer Forderung nach einer technischen Makelsperre für eRezepte.
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POLITIK | „Nicht zielführend” |

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das geplante Angebot von Corona-Tests für jedermann in Bayern kritisiert. „Einfach nur viel testen klingt gut, ist aber ohne systematisches Vorgehen nicht zielführend”, schrieb er am Montag bei Twitter. „Denn es wiegt in falscher Sicherheit, erhöht das Risiko falsch-positiver Ergebnisse und belastet die vorhandene Testkapazität.”
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POLITIK | Anwendung „Kommunikation im Medizinwesen“ |

Berlin - Die Gematik hat den ersten Fachdienst für die Anwendung „Kommunikation im Medizinwesen“ (KIM) zugelassen, der Zuschlag ging die Compugroup Medical (CGM). Mit KIM, ehemals als KOM-LE bekannt, sollen Leistungserbringer und Kassen künftig sicher und schnell über die Telematikinfrastruktur (TI) kommunizieren können. Das gute alte Faxgerät soll damit bald der Vergangenheit angehören.
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POLITIK | Änderungsanträge zum PDSG |

Berlin - Nächste Woche soll das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) vom Bundestag verabschiedet werden. Nun wurden nochmals Änderungsanträge bekannt. Einer betrifft das im Apothekengesetz geregelte Absprache- und Zuweisungsverbot. Hier soll nun klargestellt werden: Für gesetzlich vorgesehene Absprachen soll das Verbot nicht gelten.
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POLITIK | Nach Corona-Ausbruch |

Düsseldorf - Die Menschen in Deutschland blicken auf das Corona-Infektionsgeschehen in NRW. In den vom Ausbruch betroffenen Kreisen ist das Alltagsleben wieder deutlich eingeschränkt. Es steht die Frage im Raum, wer dafür zahlen soll.
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POLITIK | Verstoß gegen Novel-Food-Verordnung |

Berlin - Der Streit um die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit von freiverkäuflichen CBD-Produkten hält an. Die Stadt Köln hat dem Wildwuchs auf dem CBD-Markt nun einen Riegel vorgeschoben: Seit vergangenem Donnerstag dürfen in der Rhein-Metropole keine Lebensmittel mehr verkauft werden, denen Cannabidiol zugesetzt wurde.
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POLITIK | IKK vs KKH |

Berlin - Krankenkassen sollen laut Sozialgesetzbuch eigentlich kameradschaftlich miteinander umgehen. Andererseits stehen sie im Wettbewerb um Versicherte – und das führt immer wieder für Ärger. Die KKH zum Beispiel ist ziemlich aktiv darin, anderen Kassen Mitglieder abzujagen. Dagegen wollte sich die IKK Südwest wehren – ist dabei aber selbst über das Ziel hinausgeschossen.
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POLITIK | Apothekerkammer Hamburg |

Hamburg - Am gestrigen Montagabend beschloss die Kammerversammlung der Apothekerkammer Hamburg den Umzug der Kammergeschäftsstelle. Die Versammlung tagte als Präsenzveranstaltung mit verkürzter Tagesordnung unter strengen Corona-Auflagen in einem Multiplex-Kino.
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POLITIK | Haushalt |

Berlin - Im Jahr 2021 stehen für die Apothekerschaft wichtige Entscheidungen an: Das eRezept wird eingeführt und soll ab 2022 Pflicht werden. Immer noch hofft die Abda auf zusätzliches Geld für neue pharmazeutische Dienstleistungen und außerdem stehen Im Herbst 2021 wieder Bundestagswahlen an. In ihrem Haushaltsentwurf reagiert die Abda darauf mit einer großzügigen Steigerung der Ausgaben für die Kommunikationsabteilung. Das Budget von Kommunikationschef Dr. Reiner Kern soll um 9 Prozent auf mehr als 4 Millionen Euro steigen. Abda-Präsident Friedmann Schmidt soll zu seinem Abschied ein Wunsch erfüllt werden: 157.000 Euro im Etat sind für ein Projekt zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit deutscher Apotheker vorgesehen. Am 1. Juli stimmt die Mitgliederversammlung über den Haushalt ab.
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POLITIK | Verbandschef lobt Arbeit in der Krise |

Berlin - Eine Diskussion über eine Reform der Abda „ohne Denkverbote“ hat der Vorsitzende des Apothekerverbandes Brandenburg, Olaf Behrendt, in einem Mitgliederrundschreiben angekündigt. Zwar habe sich die Abda in der Coronakrise als handlungsfähig erwiesen. Allerdings hätten sich Kammern und Verbände mit Abda-Präsident Friedemann Schmidt darauf verständigt, „dass in absehbarer Zeit eine Analyse der Organisationsstruktur von Abda, Kammern und Verbänden erfolgen wird, in die wir externen Sachverstand einbeziehen werden“. Auf dieser Grundlage werde die Abda dann Entscheidungen treffen müssen, „wie wir unsere Standesvertretung reformieren und neu ausrichten wollen“. Behrendt: „Die Diskussion dazu muss ergebnisoffen und ohne Denkverbote erfolgen.“
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