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HAUSHALT 2010

BMG benötigt 16 Milliarden Euro

Berlin  -  Heute beginnen die abschließenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2010. Am Freitag soll der Bundesetat endgültig vom Parlament verabschiedet werden. Der Haushalt sieht Gesamtausgaben in Höhe von gut 320 Milliarden Euro mit einer Rekord-Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro vor. Die Etat-Beratung für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wird Freitag vormittag stattfinden - das FDP-geführte Ressort will 16,13 Milliarden Euro.

Damit läge der Etat des BMG auf Platz vier. An erster Stelle steht das Ministerium für Arbeit und Soziales mit mehr als 140 Milliarden Euro, gefolgt vom Verteidigungs- (31 Milliarden Euro) und vom Verkehrsministerium (26 Milliarden Euro).

Trotz Sparvorgaben fordern die Minister der schwarz-gelben Bundesregierung für den Haushalt 2011 angeblich rund neun Milliarden Euro mehr als bisher im Finanzplan vorgesehen. Das gehe aus den Anmeldungen der Ressorts hervor, berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf Regierungskreise.

Die Ministerien mussten bis zum 5. März ihre Ausgabenwünsche beim Finanzministerium vorlegen. Neben Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) ließen nach Angaben der Zeitung vor allem die Minister Rainer Brüderle (FDP, Wirtschaft), Norbert Röttgen (CDU, Umwelt) und Peter Ramsauer (CSU, Verkehr) „jeglichen Sparwillen vermissen".

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