Sehr geehrte Apothekerin, sehr geehrter Apotheker,
hier ist der vollständige Text für Sie:

ApoSecur® Branchennachrichten - Politik:

NRW-WAHL

SPD will Kopfpauschale blockieren

Berlin  -  Sollte die SPD nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die Regierung stellt, wollen die Sozialdemokraten im Bundesrat die Kopfpauschale verhindern. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz kündigte gegenüber dem „Darmstädter Echo" an, man werde „gefährliche politische Vorhaben" ablehnen. Dazu zählte er neben der Kopfpauschale weitere Steuersenkungen, weil sie auf Kosten des Gemeinwesens gingen.

Grundsätzlich setzt die SPD im Bund auf eine konstruktive Politik setzen. Mit Blick auf die möglicherweise veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat sagte Scholz: „Wir werden keine Blockadepolitik betreiben, weil wir uns den Sorgen vieler Bürger und der Zukunft des Landes verpflichtet fühlen."

Sollte die CDU/FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit bei der Landtagswahl verlieren, was den Umfragen zufolge möglich ist, hätten Union und FDP auch im Bundesrat keine Mehrheit mehr. Dies würde für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Regieren erschweren.

APOTHEKE ADHOC/dpa, Samstag, 08. Mai 2010, 11:37 Uhr

NRW-Wahl: Gesundheitsreform mit den Grünen?

Gesundheitsministerium: Rösler zankt mit SPD-Kollegen

NRW-Wahl: Linke macht Wahlkampf mit Adolf Merckle

(APOTHEKE ADHOC)

Lesen Sie auch

» ApoSecur® - Das Konzept für Apotheker - Mehr Freiraum für wichtige Aufgaben

» PharmaRisk® Apothekenversicherung - Die All-Risk-Police für Apotheken

» ApoRecht® Apothekenversicherung - Rechtsschutz-Programm für Apotheker

» ApoSecura® Gruppen-Unfallversicherung - Beruflich und privat bestens geschützt

» ApoSana® Apotheker Krankenversicherung - Das Beste für Ihre Gesundheit

» ApoVita® Golden BUZ - Das moderne Berufsunfähigkeitskonzept ohne Wenn und Aber

PrivateRisk GmbH | Deutschland | www.aposecur.de | www.pharmarisk.de

Zurück zur Übersicht